tlv zum Urteil des OVG Weimar zur Teilzeitverbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern

- Position des tlv thüringer lehrerverband unverändert

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die Landesregelung zur Teilzeit für beamtete Lehrer für unrechtmäßig erklärt. Damit gaben die Richter der Klage einer Grundschullehrerin aus Stadtilm statt. Diese hatte den Beamten-Status nur unter der Bedingung erhalten, bis zum Jahre 2010 auf einer Zwei-Drittel-Stelle zu arbeiten.

„Das vorliegende Urteil hat momentan keinerlei Auswirkungen für die teilzeitverbeamteten Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen. Es wird keine Bestandskraft erlangen, denn beide Seiten hatten schon im Vorfeld erklärt, im Falle einer Niederlage in Berufung vor das Bundesverwaltungsgericht zu gehen", kommentierte der stellvertretende Landesvorsitzende des tlv Helmut Liebermann heute die Bekanntgabe der Entscheidung des OVG Weimar zur Rechtswidrigkeit der Einstellungsteilzeit für Lehrer. "Erst nach intensiver Auswertung der Urteilsbegründung kann allenfalls eine Prognose für die Chancen sowohl der einen als auch der anderen Seite vorgenommen werden", so Helmut Liebermann weiter.

Konkret hatte der Bundesgesetzgeber den Ländern die Auflage erteilt, Ernennungen zu Beamten in Teilzeit nur befristet zuzulassen, solange ein sachlicher Grund dafür gegeben ist und die Teilzeit im Einzelfall ebenfalls zu befristen. Diese Auflagen wurden in Thüringen erfüllt. 

Ab dem 1. Januar 2007 erlaubt das Thüringer Beamtengesetz nur noch die Ernennung vom Beamten in Vollzeit. Der tlv sowie sein Dachverband der tbb beamtenbund und tarifunion thüringen haben sich von Anfang an für die Möglichkeit der Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern ausgesprochen, wohl wissend, dass diese Teilzeitverbeamtung nicht die ideale, unter den konkreten Bedingungen jedoch die bestmögliche Variante war.

Unabhängig davon rät der tlv seinen Mitgliedern weiterhin, um gegebenenfalls keine Nachteile zu haben, einen entsprechenden Antrag auf Vollzeitverbeamtung zu stellen. Das entsprechende Verfahren nebst den dazugehörigen Musterformularen finden die tlv-Mitglieder auf der Homepage unter www.tlv.de/index.php.
 

+++ tlv thüringer lehrerverband +++ Werner-Seelenbinder-Str. 14.

99096 Erfurt +++ Tel.: 0361-6021323 Fax: 0361-6021324, +++ E-Mail: post(at)tlv.de, www.tlv.de